Veröffentlichungen Archive - BERNZEN Rechtsanwälte

Bindungswirkung der von einem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe abgeschlossenen Vereinbarung

22. November 2022
Kinder- und Jugendhilfe, Veröffentlichungen

Nach § 78e Abs. 1 Satz 2 SGB VIII sind die von dem örtlichen Träger abgeschlossenen Vereinbarungen „für alle örtlichen Träger bindend“ (ebenso §123 Abs. 2 Satz 1 SGB IX, § 75 Abs. 1 Satz 3 SGB XII). Ein Rechtsgutachten des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) (JAmt 2021, 517) beschäftigt sich unter anderem mit dieser Bindungswirkung.

Die Zielvereinbarung – Anmerkung zu BSG, Urteil vom 28.01.2021 – B 8 SO 9/19 R

28. September 2021
Eingliederungshilfe, Hilfeplanung und Zugang zu Leistungen, Leistungsvereinbarung, Entgeltvereinbarung und Förderung, Veröffentlichungen

Die Träger der Eingliederungshilfe verlangen regelmäßig von dem Leistungsberechtigten den Abschluss der von dem Leistungsträger vorformulierten Zielvereinbarung, bevor eine Bewilligung einer Leistung erfolgen könne. Die Leistungsberechtigten stehen dann vor der Frage, ob sie die Zielvereinbarung unterschreiben sollen, obwohl sie mit deren Inhalt nicht einverstanden sind.

Veröffentlichung von Prof. Dr. Dr. Christian Bernzen und Dr. Christian Grube zu Rechtsfragen zur Corona-Krise für Kinderbetreuungseinrichtungen in der 3. Auflage des Ratgebers COVID-19 im C.H.Beck Verlag

5. Mai 2021
COVID-19, Veröffentlichungen

„Das Corona-Virus hat die Welt im Griff.“ Mit diesem Zitat beginnt der Herausgeber Prof. Dr. Hubert Schmidt das Vorwort der nunmehr 3. Auflage des erneut um relevante Themenbereiche gewachsenen Werkes zu Rechtsfragen der Corona-Krise und gibt einen Hinweis auf die…

Veröffentlichung Kommentar zur Werkstättenmitwirkungsverordnung (WMVO)

27. August 2020
Selbstvertretung und Werkstatträte, Veröffentlichungen

Unsere Partner Prof. Dr. Dr. Christian Bernzen, und Carola Veit haben in Zusammenarbeit mit Dr. Kilian Ertl und Ansgar Dittmar eine praxisorientierte Kommentierung der Werkstättenmitwirkungsverordnung (WMVO) erarbeitet. Der Kommentar erläutert die WMVO unter Berücksichtigung aller Neuregelungen die durch das BTHG entstanden sind…

Handbuch „Leistungs- und Entgeltvereinbarungen in der Sozialwirtschaft“ von Prof. Dr. Dr. Christian Bernzen, Dr. Christian Grube und Rebekka Sitzler

Gemeinsam mit Rebekka Sitzler haben unsere Partner Prof. Dr. Dr. Christian Bernzen und Dr. Christian Grube ein Handbuch mit dem Namen: „Leistungs- und Entgeltvereinbarungen in der Sozialwirtschaft“ herausgebracht. Mit dem weiteren Partner Prof. Dr. Dr. Reinhard Wiesner sowie weiteren Autoren erarbeitet, vermittelt das Werk eine…

Buch „Grundbegriffe des Strafrechts“ unseres Partners Prof. Dr. Peter Bringewat

29. Mai 2018
Strafrecht und Compliance, Veröffentlichungen

Unser Partner Herr Prof. Dr. Peter Bringewat hat sein erfolgreiches Kompendium „Grundbegriffe des Strafrechts“ vollständig überarbeitet und aktualisiert und in der 3. Auflage im Nomos Verlag veröffentlicht. Das Buch bietet nicht nur Studierenden der juristischen Fachbereiche einen guten Einstieg in die Materie, sondern ist…