Leistungsvereinbarung, Entgeltvereinbarung und Förderung Archive

Trägerbudgets nach § 132 SGB IX – große Chancen für Leistungserbringer

10. März 2026
Eingliederungshilfe, Leistungsvereinbarung, Entgeltvereinbarung und Förderung, Veröffentlichungen

Trägerbudgets nach § 132 SGB IX eröffnen Leistungserbringern neue Möglichkeiten, Leistungen der Eingliederungshilfe flexibler, innovativer und mit weniger Bürokratie zu gestalten. Unser Beitrag zeigt, wie dieses Finanzierungsinstrument genutzt werden kann, um personenzentrierte Angebote weiterzuentwickeln und gleichzeitig wirtschaftliche Planungssicherheit zu schaffen. Die rechtlichen Hintergründe und praktischen Chancen erläutern Johannes F. Kamm und Dr. Andreas Gent.

Sozialbehörde und Leistungserbringer der Eingliederungshilfe einigen sich auf Fortsetzung der Rahmenvereinbarung bis 2028. Bild: © Sozialbehörde

Leistungserbringer der Eingliederungshilfe einigen sich mit Hamburger Sozialbehörde auf Fortsetzung der Rahmenvereinbarung bis 2028

29. September 2023
Eingliederungshilfe, Leistungsvereinbarung, Entgeltvereinbarung und Förderung

Sechs Leistungserbringer der Eingliederungshilfe haben mit der Unterstützung von BERNZEN Rechtanwälte mit der Hamburger Sozialbehörde eine Folgevereinbarung über Trägerbudgets unterzeichnet, die Menschen mit Behinderung zugutekommt. Wir gratulieren zum Abschluss dieser weitreichenden Vereinbarungen!

Zeitnahe Realisierung des Anspruchs auf Abschluss einer Leistungsvereinbarung nach § 125 SGB IX

10. Mai 2023
Eingliederungshilfe, Leistungsvereinbarung, Entgeltvereinbarung und Förderung

Was kann ein Leistungserbringer unternehmen, um seinen Anspruch auf Abschluss der Vereinbarungen nach § 125 SGB IX zeitnah zu realisieren, wenn der Leistungsträger zu Verhandlungen nicht bereit ist oder die Schiedsstelle nicht unverzüglich entscheidet?

Die Zielvereinbarung – Anmerkung zu BSG, Urteil vom 28.01.2021 – B 8 SO 9/19 R

28. September 2021
Eingliederungshilfe, Hilfeplanung und Zugang zu Leistungen, Leistungsvereinbarung, Entgeltvereinbarung und Förderung, Veröffentlichungen

Die Träger der Eingliederungshilfe verlangen regelmäßig von dem Leistungsberechtigten den Abschluss der von dem Leistungsträger vorformulierten Zielvereinbarung, bevor eine Bewilligung einer Leistung erfolgen könne. Die Leistungsberechtigten stehen dann vor der Frage, ob sie die Zielvereinbarung unterschreiben sollen, obwohl sie mit deren Inhalt nicht einverstanden sind.

Handbuch „Leistungs- und Entgeltvereinbarungen in der Sozialwirtschaft“ von Prof. Dr. Dr. Christian Bernzen, Dr. Christian Grube und Rebekka Sitzler

Gemeinsam mit Rebekka Sitzler haben unsere Partner Prof. Dr. Dr. Christian Bernzen und Dr. Christian Grube ein Handbuch mit dem Namen: „Leistungs- und Entgeltvereinbarungen in der Sozialwirtschaft“ herausgebracht. Mit dem weiteren Partner Prof. Dr. Dr. Reinhard Wiesner sowie weiteren Autoren erarbeitet, vermittelt das Werk eine…