Aktuell - Seite 2 von 4 - BERNZEN Rechtsanwälte

Teilhabe am Arbeitsleben nach § 49 SGB IX und Altersgrenze

12. Januar 2023
Eingliederungshilfe

Für den Anspruch auf Leistungen der Arbeitsassistenz hat das BVerwG (Urteil vom 12.01.2022, 5 C 2/21) entschieden, dass ein Mensch mit Behinderungen, der eine selbständige Erwerbstätigkeit ausübt (im entschiedenen Fall als Rechtsanwalt), nicht von diesen Leistungen ausgeschlossen ist, auch wenn er die Regelaltersgrenze bereits erreicht hat.

Offenheit des Leistungskatalogs der Eingliederungshilfe

6. Dezember 2022
Eingliederungshilfe

Für Fachleute des Behindertenrechts und der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX ist es keine Frage, dass der Leistungskatalog für die Soziale Teilhabe nach §§ 76, 113 SGB IX nicht abschließend ist. Dennoch sollte an diesen Umstand immer wieder erinnert werden. Dafür eignen sich zwei gerichtliche Entscheidungen.

Website in leichter Sprache

22. November 2022
Allgemein

Wir freuen uns sehr, uns auf dieser Website nun auch in Leichter Sprache präsentieren zu können. Bei der leichten Sprache handelt es sich um eine speziell geregelte einfache Sprache, deren sprachliche Ausdrucksweise auf eine besonders leichte Verständlichkeit zielt.

Bindungswirkung der von einem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe abgeschlossenen Vereinbarung

22. November 2022
Kinder- und Jugendhilfe, Veröffentlichungen

Nach § 78e Abs. 1 Satz 2 SGB VIII sind die von dem örtlichen Träger abgeschlossenen Vereinbarungen „für alle örtlichen Träger bindend“ (ebenso §123 Abs. 2 Satz 1 SGB IX, § 75 Abs. 1 Satz 3 SGB XII). Ein Rechtsgutachten des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) (JAmt 2021, 517) beschäftigt sich unter anderem mit dieser Bindungswirkung.

Neue Website online

4. Oktober 2022
Allgemein

Wir freuen uns sehr, dass nach langer Arbeit unsere neue Website online ist! In modernem Gewand präsentieren wir unsere Kanzlei und stellen alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie unsere Beratungsgebiete vor.

Neue Kanzlei BERNZEN Rechtsanwälte gegründet

1. Juli 2022
Allgemein

Um unsere Schwerpunktkompetenz – die Beratung der Sozialwirtschaft – noch fokussierter anbieten zu können, haben wir uns ab dem 1. Juli 2022 neu aufgestellt. Dazu haben wir BERNZEN Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB – Partnerin der Sozialwirtschaft – als eigenständige Kanzlei gegründet.

Die Zielvereinbarung – Anmerkung zu BSG, Urteil vom 28.01.2021 – B 8 SO 9/19 R

28. September 2021
Eingliederungshilfe, Hilfeplanung und Zugang zu Leistungen, Leistungsvereinbarung, Entgeltvereinbarung und Förderung, Veröffentlichungen

Die Träger der Eingliederungshilfe verlangen regelmäßig von dem Leistungsberechtigten den Abschluss der von dem Leistungsträger vorformulierten Zielvereinbarung, bevor eine Bewilligung einer Leistung erfolgen könne. Die Leistungsberechtigten stehen dann vor der Frage, ob sie die Zielvereinbarung unterschreiben sollen, obwohl sie mit deren Inhalt nicht einverstanden sind.

Carola Veit im Podcast „Wie ist die Lage“

5. Mai 2021
Allgemein

Seit zehn Jahren bekleidet unsere Partnerin Carola Veit mittlerweile das Amt der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft. Im Podcast „Wie ist die Lage“ der Hamburger Morgenpost erklärt sie, welche Aufgaben sie als Bürgerschaftspräsidentin hat und was im politischen Alltag derzeit besondere Herausforderungen mit sich bringt.

Veröffentlichung von Prof. Dr. Dr. Christian Bernzen und Dr. Christian Grube zu Rechtsfragen zur Corona-Krise für Kinderbetreuungseinrichtungen in der 3. Auflage des Ratgebers COVID-19 im C.H.Beck Verlag

5. Mai 2021
COVID-19, Veröffentlichungen

„Das Corona-Virus hat die Welt im Griff.“ Mit diesem Zitat beginnt der Herausgeber Prof. Dr. Hubert Schmidt das Vorwort der nunmehr 3. Auflage des erneut um relevante Themenbereiche gewachsenen Werkes zu Rechtsfragen der Corona-Krise und gibt einen Hinweis auf die…

Veröffentlichung Kommentar zur Werkstättenmitwirkungsverordnung (WMVO)

27. August 2020
Selbstvertretung und Werkstatträte, Veröffentlichungen

Unsere Partner Prof. Dr. Dr. Christian Bernzen, und Carola Veit haben in Zusammenarbeit mit Dr. Kilian Ertl und Ansgar Dittmar eine praxisorientierte Kommentierung der Werkstättenmitwirkungsverordnung (WMVO) erarbeitet. Der Kommentar erläutert die WMVO unter Berücksichtigung aller Neuregelungen die durch das BTHG entstanden sind…